Walter Hövel
Tatü-Tata, die Polizei ist da!
Ich kenne einige Polizisten. Ein paar von ihnen, so an die fünf , finde ich okay .Mit ein paar von ihnen rede ich besser nicht über Politik. Wir sind sehr verschiedener Ansicht. Mit anderen ist das Reden über unser Zusammenleben spannend. Fast alle, eigentlich alle, die ich kenne, verstehen sich selbst als Demokraten. Das nehme ich ihnen ab, auch wenn ich vieles inhaltlich und formal anders. grundsätzlicher und historischer sehe.
Das schlechte Bild der Polizei habe ich aus der Presse, dem was ich „vom Volk“ so höre und weiß … und selbst erlebte.
Da wird der SPD-Vorsitzenden Saskia Eskens vorgeworfen, dass sie einen “latenten Rassismus Vorwurf gegenüber der Polizei“ erhebt. Ihre Klarstellung, dass „die übergroße Zahl der Polizisten, das nicht will“, nutzt ihr wenig. Rechtskräfte, in der eigenen Partei, der SPD, aber vor allem in der CDU/CSU, AfD und FDP, heulen und zetern.
Sie beten „die Polizei“ gesund. Eine Unterscheidung in „Polizei“, „Polizist*innen“und „rechten Polizist*innen“ wird nur schwer gemacht.
Plötzlich tritt einer von ihnen zurück. In der Presse wird er als „Bauernopfer“ bezeichnet. Bis zum nächsten rechtsradikalen Skandal bei der Polizei oder in der Bundeswehr ist wieder Stille.
Schließlich hat alles seine Geschichte. Unsere deutsche Geschichte ist autoritär und kriegerisch. Es wird immer wieder gelobt, was nicht lobenswert ist, und Leute gelobt, meist Männer, die in der Regel Massenmörder waren oder solche unterstützten. Erst so allmählich kommen andere Menschen wie Gandhi, Mandela, Luxemburg oder Frankl ins Gespräch. Aber auch sie sind oft Männer und bezahlten viele für die Macht, die sie erhielten. Oft ist ihr Denken wie bei Luther, Marx oder Einstein recht frauenfeindlich, rassistisch oder sonstwie von ihrem „Zeitgeist“ geprägt.
Unter ihnen gibt es einige, die wirklich Gerechtigkeit, Freiheit und Demokratie in Rat und Tat vertreten. Aber du findest seltener Veränderer oder Versteher. Immer ist ein „Bad Cop“ dabei. Du triffst schon viele an, die eher rechte Positionen vertreten. Im „Konfliktfall“ halten sie gerne zum Bestehenden. Du suchst sie, aber findest sie nicht, wenn du etwas verändern willst.
In jedem Land der Erde gibt es Unterschiede. Sicherlich hat die US-amerikanische Polizei als Sklaven beaufsichtigende Staatsmacht eine andere Geschichte als die deutschen, französischen, indischen oder chinesischen Kolleginnen und Kollegen. Doch sie kommen, wie der international gleiche Name schon sagt, aus dem gleichen Förmchen. Es sind als Polizisten Erhalter der bestehenden Gesellschaftsordnungen.
Ähnlich den Vereinigten Staaten existieren in Kanada für die Gebiete von Indianerstämmen und anderen Ureinwohnern eigene Polizeibehörden. Die beiden großen privaten Eisenbahngesell#schaften (CP und CN) verfügen über je eine eigene Polizei zur Sicherung ihrer Einrichtungen. Einige Nahverkehrbetreiber sowie manche Universitäten haben eigene Hilfspolizisten (sogenannte Special Constables) eingerichtet. Es ist nicht nur die Geschichte der Polizei, sondern auch ihre Gegenwart. Noch viel erschreckender ist ihr Bild im privaten und staatlichen Fernsehen und anderen Medien.
Die Polizei untersteht, je nach Land, dem Militär, Landesbehörden, Bundesbehörden, dem nationalen Staat, verschiedenen Ministerien und Ländern, etc, etc. Die Geschichte der Polizei ist zwar überall verschieden, aber immer dient die Polizei dem "Schutz des Staates" und dem "Schutz seiner (braven) Bürger". Sie dient denen, die das Geld haben, Rechtsanwälte und Bußgelder zu zahlen.
Die Polizei ist in der Regel Bestandteil der demokratischen Gewaltenteilung. Sie gehört zur Exekutiven. Ihr ist die Ausübung der Gesetze anvertraut. Zur Exekutiven gehören in Deutschland die Verwaltungen des Bundes, der Länder, der Kreise und Kommunen, die Staatsanwaltschaft, die Finanzämter oder Justizvollzugsanstalten. So weit die Theorie der Demokratien, in ihrer Geschichte und Wirklichkeit.
Die Polizei ist in Deutschland vielfach aufgeteilt. Zudem gibt es die „private Sicherheit“, genannt „Sicherheitsschutz“, den eigenen „Werksschutz“ bei allen großen Firmen wie RWE, VW oder Bayer - und bei der Polizei selbst.
In den USA nennt man Polizisten, die bei einer Ungleichbehandlung der Bevölkerung oder Verbrechen erwischt werden „Foul Apple“. Auch bei uns werden sie gerne als „Ausnahmen von der Regel“ bezeichnet. Damit ist die Sache erledigt. Die, die nicht von Chorgeist oder der Behörde geschützt werden können, müssen ausscheiden. Sie müssen es lassen, sie werden entlassen. Meist werden sie dann Mitglied einer „privaten“ Security, eines Werkschutzes oder einer Sicherheitstruppe (Sie sind dann genau so rechts).
Es gibt viele Arten von Poilzei: Militär-, Sitten-, Bundes-, Volks-, Verkehrs-, Schutz-, Geheime Staatspolizei, Kriminal-, Steuer-, Sicherheits-, Bau-, Feuer-, Stadt-, Land-, National- Gemeinde-, Bahn-, Finanz-, Zoll-, Staats-, Gefängnispolzei, Wasserschutz-, Reichs,- Kantons-, See-, Grenz-, Streifen-, Fremden-, Universitäts- oder Einwanderungspolizei. Man kennt Polizeiwitwen. Sie sind im Polizeikommissariat, -gebäuden oder ihrer Behörde. Sie arbeiten im Kommissariat Vorbeugung, sind regelmäßig in Schulen und leiten Coronaeinsätze. Demonstrationen und Schutzeinhaltungen.
Sie machen selbst Polizeigesetze und -verordnungen. Sie sind an Polizeistaaten beteiligt. Sie machen Tag für Tag Polizeidienste und ihre Arbeit. Sie sind Polizeiseelsorger, -musiker, -minister, -beamte oder -ärzte. Sie haben Polizeidienstgrade (außer in Berlin), und sind sogar Mitglied in Polizeigewerkschaften. Sie tragen Polizei-uniformen und fahren Polizeiautos. Sie haben "Polizeigewalt, -aufgaben, -einheiten, -distrikte, -notrufe, -ausbildungen und Polizistinnen".
Polizisten haben viele Schimpf- und andere Namen: die Grünen, Schupos, Bullen, Cops, Bobbies, Flics, Sherrifs, Schutzmänner, Wachmänner, Wachtmeister, Carabinieri, Augen des Gesetzs, Miliz, Schmier, Gefahrenabwehrer, Gendarmen, Freunde und Helfer, Ordnungshüter, Konstabler, Polente, weiße Mäuse, Trachtengruppe, Dorfsherrifs, Staatsgewalt, Polypen, Büttel, Greifer, Pigs, Kieberer, Sternchensammler, Sitte, Uniformierte, ...
Die Polizei ist wie das Miltär organisiert. Immer wieder, doch gerne in “Not“zeiten wird die Polizei wie das Militär behandelt oder durch dieses ersetzt.
Die Polizei kommt aus obrigkeitsstaatlichen Ursprüngen und hat die Aufgabe, auf bestimmte Staatsbürger*innen aufzupassen
Die Polizei kommt vom altgriechischen Wort πολιτεία politeía ‚Staatsverwaltung‘.
Die Polizei ist bewaffnet. Die Polizei hat Schlagstöcke, Gummigeschosse, Tränengas, nicht nur Pistolen, Wasserwerfer, Pferde, Fahrzeuge und Gewehre.
Die Anfänge der Polizei beginnen im Jahr 1661, − raue Methoden und ein strenger Ton waren damals angesagt. Davor hießen der Polizist „Vogt“. Das war meist ein niedriger Adliger, der im Namen des Fürsten für eine "gute Ordnun" sorgen sollte. Sie waren das Gesetzt und konnten oft tun und lassen was sie wollten.
Ursprünglich waren Polizisten also Wachleute und Nachtwächter, aus ihnen entwickelte sich im 17. Jahrhundert die Frühform des Polizisten, ein damals nicht sehr angesehener Berufsstand. Zu den damaligen Aufgaben der Polizei gehörte es für Ordnung zu sorgen. So wurde unter anderem auch kontrolliert, ob ein Bäckermeister rechtsmäßig gekleidet ist oder, ob der Wirt die korrekte Menge an Wein einschenkte. Wenn ein Gast sich nicht an die Tischmanieren hielt, z.B. rülpste oder sich sonst ungebührlich benahm, konnte er bestraft werden und wurde dann entweder in den Kerker gesteckt oder an den Pranger gestellt. Es ging also um Ordnung in allen Bereichen, denn die Polizei sicherte das Gewaltmonopol des Fürsten und war noch Machtinstrument adliger Herrscher in einem System reiner Willkür. Die Festnahmen dienten auch der "Ordnung".
Polizisten wurden in der Kaiserzeit 1870 bis 1914 gut bezahlt und waren direkte Vertreter des Kaisers und der Fürsten. In der ersten Republik blieben – wie immer- die gleichen Leute Polizisten, weil sie ja ihren Job kannten. In der Nazizeit waren sie sehr leicht im Staatsdienst dem Militär gleichzusetzen. Der Chef der deutschen Polizei hieß Himmler, Er bestimmte im "1000jährigen Reich" das Gesicht der Poliziei. Er und seine Leute waren skrupellose Mörder.
Ihre Nachfolger bildeten die Polizei in der Deutschen Demokratischen Republik und der Bundesrepublik Deutschland. Sie blieben militaristisch, autoritär und sehr staatstragend.
Das führt heute noch zu der Aussage, dass sie latente Rechtskräfte in ihren Reihen haben. Mit der Demokratisierung wandelt sich das Bild vom staatstragenden Gewalttäter zum Freund und Helfer der Bürger. Aber noch immer legst du dich mit ihnen oder ihren Befürwortern nicht an. Sie tragen noch immer die Gewalt des Staates. Es wird noch ein langer Weg zu ihrer weiteren Demokratisierung.
Früher trugen viele Menschen Uniformen, wie Eisenbahner, Förster, Postbeamte, Pförtner, Schweizer, Postboten, oft Musikanten und Sportler, öffentliche und private Verwaltungsbeamte, die Vorläufer des technischen Hilfswerks oder wieder "Ordnungsämter. Bedienungspersonal sollte schon an der Kleidung erkennbar sein.… Heute tragen „nur noch“ Soldaten, Grenzer, Feuerwehrleute, Pfadfinder, in vielen Ländern Schulkinder und Polizisten Uniform. Es ist eine einheitliche, aber die Gruppe erkennbar machende Kleidung.
Feuerwehrleute werden als Helfer gefeiert. Aber Soldaten und Polizisten sind bewaffnet. Beide haben das Recht „auszuschlaten“, zu töten. Die Kirchen steckten ihre „Diener“ in Uniformen, ob Nonnen, Mönche, Priester, Bewacher oder ihre Heilsarmeen.
Die Nazis steckten das ganze Volk in Uniformen, vorher taten es noch Kommunisten und Sozialdemokraten. Große Firmen haben über die Anfänge der BRD hinaus. ihren eigenen uniformierten „Werkschutz“. Heute sind es private Sicherheits- und Wachfirmen, genannt "Security". Heute uniformieren sich immer noch Nazis, ihre „Wehrsportgruppen“ und Schlägertrupps.
Uniformen sind nicht besonders in. Bei anderen schon. Im Karneval werden sie belacht, aber gerne getragen. Die Menschen wollen Sicherheit, aber keinen Krieg oder Gewalt mehr.
Entweder dieser Staat entscheidet demokratisch zu werden. Dann sieht die Polizei ganz anders aus als jetzt. Oder er bleibt obrigkeitsstaatlich, oligarchisch, von oben herab.
Das ist nicht Sache der Polizistinnen und Polizisten, sondern wie wir Bürgerinnen und Bürger unsere Gesellschaft haben wollen. Die Poizei ist rechts und bewaffnet solange wir sie so machen.
Wenn die Grünen des Landes glauben, sie hätten ihren Frieden mit der Polizei geschlossen und jetzt sei alles gut, haben sie etwas missverstanden. Zum Friedenschließen gehören mindestens zwei.
Und jetzt, seit Wochen, ja manchmal Jahren, ist das Thema wieder out. Niemand berichtet darüber. alles ist geblieben wie es war.